Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für sämtliche Verträge zwischen der axenior GmbH (nachfolgend „Auftragnehmer") und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") über Beratungs-, Entwicklungs- und sonstige Dienstleistungen im Bereich IT, Cloud, Cybersecurity und Softwareentwicklung.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den Auftragnehmer.

Art und Umfang der vom Auftragnehmer zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Einzelvertrag, Angebot oder Leistungsschein. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, schuldet der Auftragnehmer ein Bemühen (Dienstvertrag), nicht jedoch einen bestimmten Erfolg.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten Subunternehmer einzusetzen.

Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer rechtzeitig und in vereinbarter Form alle Informationen, Daten, Unterlagen und Zugänge zur Verfügung, die für die ordnungsgemäße Leistungserbringung erforderlich sind.

Verzögerungen, die auf einer Verletzung dieser Mitwirkungspflichten beruhen, gehen zu Lasten des Auftraggebers und berechtigen den Auftragnehmer, vereinbarte Termine angemessen zu verschieben sowie hierdurch entstehenden Mehraufwand gesondert in Rechnung zu stellen.

Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, erfolgt die Vergütung nach den vereinbarten Tages- oder Stundensätzen zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Reisekosten und Spesen werden gesondert nach Aufwand berechnet.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.

Vereinbarte Termine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt wurden. Höhere Gewalt sowie sonstige vom Auftragnehmer nicht zu vertretende Umstände verlängern vereinbarte Fristen entsprechend.

An den im Rahmen der Leistungserbringung erstellten Arbeitsergebnissen räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für die vertraglich vereinbarten Zwecke ein.

An vorbestehenden Materialien, Werkzeugen, Methoden und allgemeinem Know-how des Auftragnehmers verbleiben sämtliche Rechte beim Auftragnehmer.

Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns nach dem allgemein anerkannten Stand der Technik. Eine Gewähr für einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg wird nicht übernommen.

Mängel sind unverzüglich nach Kenntnis schriftlich zu rügen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine darüber hinausgehende Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nur für Zwecke der Vertragserfüllung zu verwenden.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe der jeweils gültigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung sowie gegebenenfalls aus einer gesondert abzuschließenden Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Auftragnehmers in Mainz.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt diejenige wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.